Stoibers Realitätsverlust

Eigenlob stinkt – nicht nur dem Nachfolger

München (bea). Die Grünen im Bayerischen Landtag wundern sich über die permanente eigene Schulterklopferei der CSU. "Nachdem niemand Edmund Stoiber mehr lobt, muss er sich offensichtlich dauernd selber loben", betont die Fraktionsvorsitzende Margarete Bause. Offensichtlich leide der Ministerpräsident an einer verzerrten Wahrnehmung der Realität. "Wenn jemand erklärt, eine moderne und fortschrittliche Familienpolitik zu betreiben und gleichzeitig eine Herdprämie einführen will, dann ist das geradezu schizophren." Außerdem sei das Betreuungsgeld mitnichten bereits fixiert, Familienministerin von der Leyen habe dem entsprechenden Gesetzentwurf der CSU bereits eine klare Absage erteilt.

"Bayern ist außerdem beim Nichtraucherschutz kein Vorreiter, sondern ein lahmer Gaul, der viel zu spät ein inkonsequentes Flickwerk vorgelegt hat, das noch lange nicht in Kraft tritt", kritisiert die Fraktionsvorsitzende weiter. Auch der Münchner Transrapid sei überhaupt nicht weitgehend verhandelt, im Gegenteil: "Die EU-Kommission hat den Schwebebahn-Traum kürzlich als kaum förderungsfähig eingeschätzt und Haushaltspolitiker auf Bundesebene haben die Erhöhung des Bundesanteils abgelehnt – die Finanzierungslücke ist also nach wie vor nicht geschlossen", erklärt Margarete Bause.  

Edmund Stoiber trete mit seinen Äußerungen wieder einmal kräftig seinen Nachfolgern gegen das Schienbein, indem er die Latte so hoch lege, dass seine Nachfolger nur daran scheitern können.