Menschenrechte in China

Konferenzbericht: 70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

RESPECT. PROTECT. PROMOTE. #AEMR70

Schon bevor ich im Februar 2018 zur menschenrechtspolitischen Sprecherin unserer Fraktion gewählt wurde, trieb mich ein großer Wunsch um: Der 70. Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) im Dezember sollte angemessen gefeiert werden. Zahlreiche weitere Abgeordnete machten mit, Dutzende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ...
Margarete Bause zur China-Reise von Außenminister Maas und der Situation der Minderheiten in China

Zur China-Reise von Außenminister Maas und der Situation der Minderheiten in China erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte:

'Von Außenminister Maas erwarte ich eine klare und deutliche Zurückweisung des Vorgehens der chinesischen Botschaft in Deutschland. Einschüchterungsversuche gegenüber frei gewählten Abgeordneten sind indiskutabel. Maas muss in Peking unmissverständlich klarmachen, dass Menschenrechte für die Bundesrepublik Deutschland nicht verhandelbar sind, und er muss auf die Aufklärung und Ahndung der Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang drängen ...
China im UN-Menschenrechtsrat:

Straflager in China müssen geschlossen werden.

Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung deutliche Kritik an der Lage der Menschenrechte in China geübt hat. Diesen Worten müssen nun aber Taten folgen! Wir fordern von der Bundesregierung, sich entschieden dafür einzusetzen, dass diese Straflager geschlossen werden und UN-Beobachtern sowie unabhängigen Journalisten Zutritt in die Region Xinjiang gewährt wird ...
Beharrlicher Einsatz für Menschenrechte zahlt sich aus

Zur Freilassung von Liu Xia erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Liu Xia, die Dichterin und Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo ist endlich auf dem Weg in die Freiheit. Beharrliches Eintreten für Menschenrechte zahlt sich aus, und dafür gebührt sowohl der Bundesregierung, als auch vielen Nichtregierungsorganisationen Dank ...
Merkel muss sich für Liu Xia einsetzen

Zur Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach China erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Die chinesische Regierung untergräbt massiv grundlegende Menschenrechte und verfolgt ihre Kritiker. So steht Liu Xia, die Witwe des 2017 verstorbenen Bürgerrechtlers und Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, unter Hausarrest, ohne einer Straftat beschuldigt zu werden ...
Weimarer Menschenrechtspreis für Ilham Tohti

Seit Jahren kämpft Enver Can, der sympathische in München lebende Uigure, unermüdlich dafür, dass das Schicksal von Ilham Tohti nicht in Vergessenheit gerät. Nun konnte er einen großen Erfolg erzielen. Am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, wurde der Menschenrechtspreis der Stadt Weimar an den inhaftierten uigurischen Bürgerrechtler und Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti verliehen und Enver Can durfte ihn an seiner Stelle entgegennehmen ...

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

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