Repression in China

Allianz für Menschenrechte mit Biden schmieden

Zum Jahresbericht von Human Rights Watch erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: "Der anstehende Amtswechsel im Weißen Haus bietet große Chancen, Menschenrechte wieder stärker in den Fokus internationaler Politik zu rücken ...
Hongkong: Verhaftete müssen unverzüglich freigelassen werden

Zur Festnahme Dutzender Oppositioneller in Honkong erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Festnahme von mehr als 50 Demokratieverteidiger*innen in Hongkong ist die größte Verhaftungswelle seit Erlass des sogenannten Sicherheitsgesetzes vor einem halben Jahr und eine gezielte und nicht hinnehmbare Provokation Pekings ...
Zum Ermittlungsverfahren gegen AppleDaily Chef Jimmy Lay

Anlässlich des Ermittlungsverfahrens gegen Jimmy Lai erklären Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik: Die eingeleiteten Ermittlungen gegen den Medienunternehmer Jimmy Lai sind die neuesten Versuche der Hongkonger Polizei, die prodemokratischen Aktivist*innen mit Abschreckung zum Schweigen zu bringen ...
Huawei-Software zur Erkennung ethnischer Minderheiten

Zu Berichten, wonach der Technologie-Konzern Huawei offenbar eine Software entwickelt hat, mit der ethnische Minderheiten, wie Uiguren erkannt werden können, erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik: „Huawei entwickelt gezielt Gesichtserkennungssoftware, die die ethnische Zugehörigkeit von Menschen erkennt ...
Hongkong: Ein Land, ein System

Anlässlich der Verurteilung von Joshua Wong, Agnes Chow und Ivan Lam erklären Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die hohen Gefängnisstrafen für Joshua Wong und seinen Mistreiter*innen sind ein weiterer Schlag gegen die demokratischen Prinzipien und die Autonomie Hongkongs ...
Für Fortschritte bei Menschenrechten braucht es eine klare Haltung

Zu den Wahlen des UN-Menschenrechtsrat erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Wiederwahl Chinas in den UN-Menschenrechtsrat ist ein schwerer Schlag für das Prinzip der Universalität der Menschenrechte sowie eine Zumutung für die Millionen Opfer der Unterdrückung durch das Regime in Peking ...
Kundgebung: Menschenrechte sind nicht verhandelbar, Herr Maas!

Anlässlich des Besuchs des chinesischen Außenministers Wang Yi bei seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas laden die Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC-Germany), der Weltkongress der Uiguren (WUC) und die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) zu einer Kundgebung vor dem Auswärtigen Amt ein ...
Zwangssterilisation muslimischer Minderheiten in China

Erklärung der Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC) zur Repression gegen die ethnisch-religiösen Minderheiten in der Autonomen Region Xinjiang/China

Die uigurische Bevölkerung und andere mehrheitlich muslimische Minderheiten in der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten der Volksrepublik China leider unter systematischer staatlicher Repression und Verfolgung. Die Beweislast über außergerichtliche Masseninhaftierungen, Indoktrination, flächendeckende Überwachung, Zwangsarbeit und die Zerstörung uigurischer Kulturgüter, inkl ...
Interview im Deutschlandfunk zum EU-China Videogipfel

Das gesamte Interview zum Nachhören: „Dieser Gipfel darf kein Wohlfühl-Gipfel werden. Nur schönes Wortgeklingel, das braucht kein Mensch“, sagte die Grünen-Politikerin Margarete Bause vor dem EU-China-Videogipfel mit Blick auf die Menschenrechtslage. Angesichts der Lage in Hongkong und der Situation der Uiguren in China dürfe man kein "Business as usual" machen so Bause weiter ...
Pressemitteilung zur Unterzeichnung des „Uighur Intervention and Global Humanitarian Unified Response Act of 2019“

Zur Unterzeichnung des „Uighur Intervention and Global Humanitarian Unified Response Act of 2019“ durch US-Präsident Trump erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte: Das Gesetz sendet die klare Botschaft an die Führung in Peking, dass demokratische Staaten die systematischen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang nicht länger tatenlos hinnehmen ...
Gründung der Inter-Parliamentary Alliance on China

Anlässlich der Gründung der Inter-Parliamentary Alliance on China erklären Margarete Bause (Bündnis 90/Die Grünen) und Michael Brand (CDU): Die Politik der chinesischen Führung entwickelt sich zunehmend zu einer Bedrohung für die internationale Ordnung. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der universellen Menschenrechte stehen auf dem Spiel ...
Das Gedenken an die Opfer des Tian'anmen-Massakers gebietet die Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie

Zum 31. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Proteste am Platz des Himmlischen Friedens in Peking erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In der Nacht auf den 4. Juni 1989 wurden die friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens in Peking blutig niedergeschlagen ...
Chinas fatales Zeichen an die Welt

Zum umstrittenen sogenannten Sicherheitsgesetz für Hongkong erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Mit der Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes für Hongkong stellt Peking willentlich und wissentlich völkerrechtlich verbindliche Verträge in Frage ...
Schriftliche Frage an die Bundesregierung zu chinesischen Einflussnahmeversuchen auf deutsche Regierungsmitarbeiter*innen

Frage Welche Hinweise hat die Bundesregierung darauf, dass chinesische Diplomaten in Kontakt zu deutschen Regierungsmitarbeiter*innen mit dem Ziel treten, diese zu positiven Äußerungen über das Coronavirus-Management der Volksrepublik zu bewegen, und was unternimmt die Bundesregierung gegenüber der Regierung ...
Pressefreiheit in der Krise verteidigen

Wie schnell Regierungen Ausnahmesituationen zur massiven Einschränkung der Pressefreiheit nutzen, führt uns die Corona-Krise derzeit in vielen Ländern vor Augen. Das ist besorgniserregend und nicht hinnehmbar. Wie die Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen zeigt, sind die Mittel und Wege der staatlichen Repressionen unterschiedlich. Begründet wird die Beschneidung des
Margarete Bause und Kai Gehring zum Jahresbericht von Human Rights Watch

Zum Jahresbericht von Human Rights Watch erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte: „Völlig zu Recht nimmt der aktuelle Jahresbericht von Human Rights Watch den Umgang mit den Menschenrechten in und durch China in den Fokus ...
Bundesregierung darf in Xinjiang nicht länger wegsehen

Zu den jetzt bekannt gewordenen Geheimdokumenten über schwerste Menschenrechtsverbrechen an Uigurinnen und Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die jetzt bekannt gewordenen Enthüllungen bestätigen, wie systematisch und skrupellos die chinesische Führung gegen muslimische Minderheiten in Xinjiang vorgeht ...
Bundeswehr-Kooperation - Ausbildung chinesischer Soldaten unverzüglich beenden

Zur Ausbildung chinesischer Soldaten durch die Bundeswehr erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik: Die Menschenrechtslage in der Volksrepublik ist katastrophal. In der Provinz Xinjiang sind Millionen Menschen Opfer von totaler Überwachung und grausamer Unterdrückung...
Eskalation der Gewalt in Hongkong stoppen

Zur erneuten Eskalation der Gewalt in Hongkong erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Erneut ist in Hongkong ein Demonstrant von einem Polizisten mit scharfer Munition angeschossen worden. Der wiederholte Fall und die dazu bekannt gewordenen Bilder zeigen eine dramatische Eskalation der Gewalt in Hongkong...
Margarete Bause zur UN-Erklärung zu Chinas Umgang mit Uigurinnen und Uiguren

Anlässlich der UN-Erklärung zu Chinas Umgang mit Uigurinnen und Uiguren erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik: „Dass die deutsche Bundesregierung gemeinsam mit 22 anderen Staaten das repressive Vorgehen Chinas gegenüber den Uigurinnen und Uiguren rügt, ist ein wichtiges politisches Zeichen ...

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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

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„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk

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