Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger weltweit schützen

09.12.2019

Zum internationalen Tag der Menschenrechte erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Am 10. Dezember stellen wir den besseren Schutz all jener in den Mittelpunkt, die sich für Menschenrechte einsetzen. Ob in China, Russland, Brasilien oder der Türkei versuchen autokratische und totalitäre Systeme, Oppositionelle und die Zivilgesellschaft mundtot zu machen. Wer friedlich aufbegehrt oder nur einer anderen Meinung, Religion oder sexuellen Ausrichtung angehört, dem drohen Verfolgung, Folter oder Tod. Gegen die Verletzung von Menschen- und Grundrechten muss Haltung gezeigt werden. Wir müssen die Zivilgesellschaft stärken, Menschenrechte und ihre Verteidigerinnen und Verteidiger schützen – weltweit und auch in Europa. Unseren Beistand benötigen Indigene, die sich für den Schutz des Regenwaldes einsetzen ebenso wie Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler oder Menschen, die sich für Flüchtlinge einsetzen.

Auch Deutschland hat Nachholbedarf beim Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Verteidigern. In deutschen Auslandsvertretungen sollte es geschulte Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Verfolgte und Bedrohte geben. Die Zustände in der chinesischen Provinz Xinjiang, wo Millionen Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren in Internierungslagern weggesperrt werden, müssen viel deutlicher kritisiert werden, als es die Bundesregierung tut. Weltweit operierende deutsche Unternehmen müssen sich ihrer menschenrechtlichen Mitverantwortung stellen.

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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

  • Margarete Bause mit Ai Wei Wei
  • Kundgebung der Grünen in den 80ern
  • Spielkarte
  • Margarete Bause trifft bei Protest gegen Rüstungsgeschäfte der bayerischen Landesbank auf Günter Beckstein
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk