Menschenrechte

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bildet das Fundament unseres heutigen internationalen Menschenrechtssystems. Sie ist die historische Antwort auf zwei Weltkriege geprägt von schrecklichen Verbrechen unermesslichen Ausmaßes. Seit nunmehr 70 Jahren sind Menschenrechte auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene verankert und anerkannt – das ist eine großartige Errungenschaft!

Die gegenwärtige Weltlage verdeutlicht jedoch, dass Menschenrechte weltweit missachtet werden. Nicht nur in Kriegen und nicht nur seitens autokratischer Regime werden Menschenrechte massiv verletzt, Minderheiten unterdrückt und Menschen ihrer Rechte beraubt. Auch im Globalen Norden ist es in Teilen nicht mehr selbstverständlich Menschenrechte zu achten sowie sich für Demokratie und Freiheit einzusetzen. Staaten schränken die Handlungsspielräume für Nichtregierungsorganisationen ein, verfolgen Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen und ziehen sich aus wichtigen Menschenrechtsinstitutionen zurück. Defizite bestehen auch in Deutschland – u.a. in Pflegeeinrichtungen für Menschen mit Behinderung, für Angehörige diverser Minderheiten, für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften. Und auch deutsche Unternehmen tragen menschenrechtliche Verantwortung. Gerade wenn fernab im Ausland produziert wird, werden Arbeitnehmerreche und Schutzstandards oftmals vernachlässigt. Das kann dramatische Konsequenzen haben, wie beispielsweise den Einsturz des Rana-Plaza-Gebäudes in Bangladesch mit über 1.000 Toten und 2.438 Verletzten im Jahr 2013. Jede*r Einzelne von uns kann hier einen wichtigen Beitrag leisten, indem wir bewusst entscheiden, welche Produkte wir einkaufen. Wir entscheiden mit, ob und wie global ökologische, soziale und menschenrechtliche Standards respektiert werden!

 

In meinen ersten Monaten als Sprecherin meiner Fraktion und Obfrau im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages habe ich mich dafür eingesetzt, dass schwerste Menschenrechtsverletzungen geahndet werden – auf internationaler Ebene, vor dem Internationalen Strafgerichtshof und in Deutschland mithilfe des Völkerstrafgesetzbuches. Im Fokus standen hier die die Opfer unbeschreiblicher humanitärer Tragödien in Syrien, dem Südsudan oder im Jemen. Der Schutz von Minderheiten weltweit ist für mich ein Herzensanliegen. Dazu zählt die muslimische Volksgruppe der Rohingya in Myanmar, deren Angehörige zu hunderttausenden vertrieben, verfolgt oder ermordet wurden genauso wie die Uigur*innen, die aus Deutschland in Nacht- und Nebel-Aktionen ausgewiesen werden, obwohl ihnen in China Verfolgung und Straflager drohen.

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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

  • Margarete Bause mit Ai Wei Wei
  • Kundgebung der Grünen in den 80ern
  • Spielkarte
  • Margarete Bause trifft bei Protest gegen Rüstungsgeschäfte der bayerischen Landesbank auf Günter Beckstein
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk