Spotlight Hong Kong: Zwischen Demokratie und Repression

01.07.2021
Spotlight Hong Kong: Between Democracy and Repression / Zwischen Demokratie und Repression

Kurz vor dem 23. Jahrestags der britischen Rückgabe Hongkongs an die Volksrepublik China, am 1. Juli 2020, trat das sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz (National Security Law) in Hongkong in Kraft. Dieses Gesetz zementierte das Ende des Systems „Ein Land, Zwei Systeme“, auf das sich Peking und London 24 Jahre zuvor verständigt hatten.

Mit seinen 66 Artikeln führte das Gesetz in den vergangenen 12 Monaten zu einer massiven Verschlechterung der fundamentalen Freiheiten für die Bürgerinnen und Bürger Hongkongs. Wegen ihrer Teilnahme an friedlichen Demonstrationen für Demokratie und Menschenrechte wurden in den vergangenen Monaten eine Vielzahl pro-demokratischer Aktivist*innen angeklagt, zu Bewährungs- und Gefängnisstrafen verurteilt. Unter ihnen beispielsweise Joshua Wong und Agnes Chow, der Medienunternehmer Jimmy Lai, das ehemalige LegCo-Mitglied Margaret Ng und der "Vater der Hongkonger Demokratie" Martin Lee.

Wir haben an diesem wichtigen Jahrestag ein Schlaglicht auf Hongkong und die Demokratiebewegung werfen.

Dafür haben wir in Kurzinterviews mit Hongkonger*innen und Hongkong-Kenner*innen die Entwicklung Hongkongs seit der Übergabe 1997 bis hin zum Erlass des Nationalen Sicherheitsgesetzes diskutiert und dabei ergründet, wie es dazu gekommen ist, wie die aktuelle Situation für die Menschen in der Stadt und für Exil-Hongkonger*innen ist und welche Handlungsmöglichkeiten es für die deutsche, europäische und internationale Politik gibt.

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

  • Margarete Bause mit Ai Wei Wei
  • Kundgebung der Grünen in den 80ern
  • Spielkarte
  • Margarete Bause trifft bei Protest gegen Rüstungsgeschäfte der bayerischen Landesbank auf Günter Beckstein
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk

Patenschaften für Menschen­rechts­ver­teidiger­*innen

Menschenrechtsverteidiger*innen und bedrohte Parlamentarier*innen brauchen weltweit Schutz

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In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.

Im Rahmen des PSP-Programms und anderer Patenschaftsprogramme unterstütze ich mehrere engagierte Menschenrechtsverteidiger*innen.