Myanmar: Verantwortliche für Gräueltaten gehören vor Gericht.
Zum Bericht einer unabhängigen Expertenkommission zu den Übergriffen gegen die Rohingya in Myanmar erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Der Bericht unabhängiger Experten lässt keinen Zweifel zu und unterstreicht die Dringlichkeit, die Gräueltaten gegenüber der muslimischen Volksgruppe der Rohingya juristisch zu ahnden. Militär und Sicherheitskräfte in Myanmar haben sich schwerster Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht. Die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln und die namentlich genannten Hauptverantwortlichen dieser Verbrechen zur Rechenschaft ziehen. Daneben müssen die Waffenausfuhrbeschränkungen gegenüber der bislang nicht kooperationswilligen Regierung Myanmars endlich ausgeweitet werden. Die Bundesregierung muss hier die Initiative ergreifen.
Der Bericht spricht von Verbrechen, die jenen ähneln, bei denen ein Völkermord beabsichtigt wurde. Bosnien, Ruanda oder Darfur sollten der Welt eine Lehre sein: Wer schlimmste Menschenrechtsverletzungen anordnet oder begeht, muss sich vor Gericht dafür verantworten. Die Expertenkommission hat genug Informationen dafür gesammelt, eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof einzuleiten und Anklage gegen Befehlshaber der Armee (Tatmadaw) zu erheben. Und wer zu den Gräueltaten geschwiegen hat, wie Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, hat seine moralische Autorität verloren.
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