Merkel muss sich für Liu Xia einsetzen

23.05.2018

Zur Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach China erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe:

Die chinesische Regierung untergräbt massiv grundlegende Menschenrechte und verfolgt ihre Kritiker. So steht Liu Xia, die Witwe des 2017 verstorbenen Bürgerrechtlers und Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, unter Hausarrest, ohne einer Straftat beschuldigt zu werden. Ihr Gesundheitszustand verschlechtert sich zunehmend; es gibt Berichte, wonach sie während des Besuchs der Bundeskanzlerin an einen unbekannten Ort verbracht wurde. Wir erwarten von Frau Merkel, dass sie sich bei Staatspräsident Xi Jingping mit dem gleichen Nachdruck für eine Ausreiseerlaubnis Liu Xias und die Achtung der Menschenrechte in China einsetzt, wie sie es für die Belange deutscher Unternehmen tut.

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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

  • Margarete Bause mit Ai Wei Wei
  • Kundgebung der Grünen in den 80ern
  • Spielkarte
  • Margarete Bause trifft bei Protest gegen Rüstungsgeschäfte der bayerischen Landesbank auf Günter Beckstein
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk

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Im Rahmen des PSP-Programms und anderer Patenschaftsprogramme unterstütze ich mehrere engagierte Menschenrechtsverteidiger*innen.