Mittwoch, 4. November 2020, 08:00 - 09:00

Digitales Parlamentarisches Frühstück

Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor den Augen der Welt - im Gespräch mit Zeuginnen der Internierungslager in Xinjiang

Der durchdringendste Überwachungsstaat, den die Welt je gesehen hat“ –so beschreibt HRW die autonome Region Xinjiang im Nordwesten Chinas. Seit Jahren geht die chinesische Regierung mit äußerster Brutalitätgegen Angehörige muslimischer Minderheiten, insbesondere Uigurinnen und Uiguren vor. Sie sind einer totalen Überwachung ausgesetzt und werden ihrer kulturellen Wurzeln und ihrer Meinungs-, Religions-und Bewegungsfreiheit beraubt.

Mindestens eine Million Menschen wird in sogenannten „Umerziehungslagern“ festgehalten. Expert*innen sprechen von einem „kulturellen Genozid“. Ende 2019 gelangten die sog. „China Cables“ an die Öffentlichkeit. Damit bestätigten erstmals parteiinterne Dokumente der KPCh selbst die bisherigen Erkenntnisse zu den massiven, systematischen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Sie offenbaren, dass die Repressionsmaßnahmen von höchster politischer Stelle angeordnet werden und zeigen im Detail die in den Internierungslagernherrschende Totalüberwachung. Die wenigen Zeug*innendieser Lager, die es außer Landes geschafft haben,berichten von Indoktrinierung, Folter und Zwangssterilisation. Mit zwei dieser mutigen Zeuginnen möchten wir ins Gespräch kommen. Sayragul Sauytbay und Qelbinur Sidikwurden gezwungen in mehreren Internierungslagern als Lehrerinnen zu arbeiten.

Dazu laden Margarete Bause, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Sie am 04. November. 2020 zu einem Parlamentarischen Frühstück (digital) ein.

Um Anmeldung bis spätestens Dienstag, 03.11 um 10 Uhr wird herzlich gebeten an margarete.bause@bundestag.de - die Anmeldedaten werden anschließend an alle Angemeldeten übermittelt.

Veranstaltungsort:

Digital
Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich.
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

  • Margarete Bause mit Ai Wei Wei
  • Kundgebung der Grünen in den 80ern
  • Spielkarte
  • Margarete Bause trifft bei Protest gegen Rüstungsgeschäfte der bayerischen Landesbank auf Günter Beckstein
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk

Patenschaften für Menschen­rechts­ver­teidiger­*innen

Menschenrechtsverteidiger*innen und bedrohte Parlamentarier*innen brauchen weltweit Schutz

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In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.

Im Rahmen des PSP-Programms und anderer Patenschaftsprogramme unterstütze ich mehrere engagierte Menschenrechtsverteidiger*innen.