Gefährdet Corona unsere Grundrechte? - Das neue Infektionsschutzgesetz
Gefährdet Corona unsere Grundrechte? - Das neue Infektionsschutzgesetz
Das neue Infektionsschutzgesetz ist wohl eines der umstrittensten Gesetze dieser Legislaturperiode. Wochenlang wurden Abgeordnete mit Massenmails, Briefen, Faxen und Anrufen überschüttet, am Tag der Gesetzesverabschiedung gab es nicht nur Demonstrationen rund um den Bundestag sondern auch gezielte Tabubrüche von AFD-Abgeordneten im Parlament. Jenseits dieser bewussten Demokratiezersetzung und auch jenseits von Verschwörungsmythen und Verharmlosungen der Corona-Pandemie gibt es natürlich durchaus berechtigte Kritik an dem Gesetz. Gerade wenn ein Gesetz stark auf die Grundrechte einwirkt, ist es wichtig, darüber zu diskutieren und über die Verhältnismäßigkeit zu streiten. Das müssen wir auch in unserer Partei tun.
Deshalb möchte ich mit euch darüber ins Gespräch kommen und lade euch herzlich zu einer OV-übergreifenden Diskussionsrunde ein.
Veranstaltungsort:
Digital Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich.„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.
Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk
Patenschaften für Menschenrechtsverteidiger*innen
Menschenrechtsverteidiger*innen und bedrohte Parlamentarier*innen brauchen weltweit Schutz
In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.
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