Video:30 Jahre Tian'anmen-Massaker. Antworten auf ein China im Wandel

04.06.2019
Fachgespräch: 30 Jahre Tian'anmen-Massaker. Antworten auf ein China im Wandel

Am 3./4. Juni 2019 jährt sich das Tian’anmen-Massaker in Peking zum 30. Mal. Bis heute gibt es keine gesicherten Opferzahlen, keine öffentliche Aufarbeitung, kein Gedenken. Das Fachgespräch spannt den Bogen von 1989 hin zur aktuellen Menschenrechtslage in China und, eng damit verbunden, dem wachsenden internationalen Gestaltungsanspruch Pekings. Im 1. Panel diskutieren wir, was die Niederschlagung der friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens für politische Teilhabe, Öffnung und Demokratie für das heutige China bedeutet, in dem religiöse Minderheiten, Zivilgesellschaft und Opposition systematisch unterdrückt werden. Ebenso geht es darum, ob und welche Parallelen es zwischen der gewaltsamen Unterdrückung 1989 und der zunehmenden politischen Einflussnahme der chinesischen Zentralregierung in Hongkong gibt. Im 2. Panel thematisieren wir die Verschiebung der außenpolitischen Prioritäten Chinas. Dazu gehört der Versuch, die Universalität der Menschenrechte zugunsten eines „gemeinsamen Schicksals der Menschheit“ zu relativieren. Das Kerninstrument der neuen geopolitischen Strategie „Belt and Road“, ein globales Investitionsprogramm, birgt Chancen und Risiken. Auf beides haben Deutschland und Europa noch keine Antwort gefunden. Deshalb werden wir erörtern: was braucht es für eine proaktive und kohärente deutsche und europäische China-Politik?

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

  • Margarete Bause mit Ai Wei Wei
  • Kundgebung der Grünen in den 80ern
  • Spielkarte
  • Margarete Bause trifft bei Protest gegen Rüstungsgeschäfte der bayerischen Landesbank auf Günter Beckstein
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk

Patenschaften für Menschen­rechts­ver­teidiger­*innen

Menschenrechtsverteidiger*innen und bedrohte Parlamentarier*innen brauchen weltweit Schutz

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In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.

Im Rahmen des PSP-Programms und anderer Patenschaftsprogramme unterstütze ich mehrere engagierte Menschenrechtsverteidiger*innen.