Hinweis: Dies ist eine Archivseite, die sich auf meine Arbeit in der 19. Legislaturperiode (2017-21) bezieht.

Myanmar: Rohingya brauchen mehr Unterstützung

23.08.2018

Zum Jahrestag des Beginns der gewaltsamen Vertreibung von Rohingyas in Myanmar erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Am 25. August 2018 jährt sich der Beginn der gewaltsamen Vertreibung von mehr als 700.000 Angehörigen der Bevölkerungsgruppe der Rohingya aus Myanmar. Mehrere Wochen lang wurden im August 2017 Mitglieder dieser muslimischen Minderheit gefoltert, getötet und vergewaltigt. Hunderttausende mussten fliehen, weil ihre Dörfer niedergebrannt wurden.

Es ist erschütternd, dass ein Jahr nach Beginn der Vertreibungen auch heute noch mehr als eine Million vertriebene Rohingya in überfüllten und unterfinanzierten Lagern innerhalb Myanmars und vor allem im benachbarten Bangladesch ausharren. Die humanitäre Notlage spitzt sich immer weiter zu.

Ohne eine Aufstockung der finanziellen Hilfen können die Vereinten Nationen und andere internationale Hilfsorganisationen die Notleidenden dort nur mit dem Allernötigsten versorgen.

Wir fordern den direkten Zugang von in- und ausländischen Helfern und Beobachtern zu den Lagern und in die betroffene Region. Die Bundesregierung muss durch eine umfassende Erhöhung der Hilfen für die Vertriebenen einen Beitrag dazu zu leisten, diese unerträgliche humanitäre Krise einzudämmen.

Gleichzeitig müssen die Empfehlungen der Kofi Annan Kommission zur Verbesserung der Rechte der Rohingya umgesetzt werden; daneben gilt es, die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen in Myanmar zu beschleunigen, und die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Rückkehr nach Myanmar darf nur freiwillig und unter internationaler Aufsicht erfolgen. Es darf nicht sein, dass heimkehrende Rohingya gefoltert werden, um falsche Geständnissen aus ihnen herauszupressen, wie kürzlich von Menschenrechtsorganisationen beklagt wurde.

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

  • Margarete Bause mit Ai Wei Wei
  • Kundgebung der Grünen in den 80ern
  • Spielkarte
  • Margarete Bause trifft bei Protest gegen Rüstungsgeschäfte der bayerischen Landesbank auf Günter Beckstein
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk

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In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.

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