Huawei-Software zur Erkennung ethnischer Minderheiten

10.12.2020

Zu Berichten, wonach der Technologie-Konzern Huawei offenbar eine Software entwickelt hat, mit der ethnische Minderheiten, wie Uiguren erkannt werden können, erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik:

„Huawei entwickelt gezielt Gesichtserkennungssoftware, die die ethnische Zugehörigkeit von Menschen erkennt. Welchem anderen Zweck als der Verfolgung und Repression soll dies dienen? Der chinesische Staat begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen die Uigur:innen in Xinjiang. Sie werden aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit unterdrückt, verfolgt, zwangssterilisiert und in Internierungslager gesteckt. Und vermeintlich private chinesische Konzerne wie Huawei sind Vollstrecker in diesem Unterdrückungsapparat."

Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

„Deutlich wird noch einmal, welche Gefahren in der automatisierten Gesichtserkennung stecken. Auf diese haben wir die Bundesregierung vielfach hingewiesen. Egal ob es um chinesische, us-amerikanische oder auch europäische Firmen geht - viel zu oft sind sich die großen Tech-Firmen ihrer Verantwortung in der digitalen Welt noch immer nicht bewusst oder unterstützen gar autoritäre Regime darin, ihre Politik zulasten von Menschenrechten durchzusetzen. Dies trifft im Übrigen auch auf deutsche Firmen aus dem Bereich der Überwachungstechnik zu. Trotz des Wissens, dass auch deren Technologie weltweit zu massiven Menschenrechtsverstößen beiträgt, arbeitet die Bundesregierung weiter eng mit Firmen wie FinFisher zusammen."

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

  • Margarete Bause mit Ai Wei Wei
  • Kundgebung der Grünen in den 80ern
  • Spielkarte
  • Margarete Bause trifft bei Protest gegen Rüstungsgeschäfte der bayerischen Landesbank auf Günter Beckstein
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk

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Im Rahmen des PSP-Programms und anderer Patenschaftsprogramme unterstütze ich mehrere engagierte Menschenrechtsverteidiger*innen.