Themen

20.03.2018

Erklärung anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Das Urteil der Straßburger Richter bedeutet einen Sieg für die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit – in der Türkei und weltweit. Der EGMR hat allen Autokraten die Rote Karte gezeigt, die sich über elementare Grundrechte erheben und sogar die Urteile ihrer obersten nationalen Gerichte missachten. Wer das freie Wort oder den unliebsamen Leitartikel mit Haft bestraft, tritt den Rechtstaat mit Füßen ...
07.03.2018

Katastrophale Menschenrechtslage weltweit zwingt zum Handeln

Zur Grundsatzrede des UN-Hochkommissars für Menschenrechte Said Raad al-Hussein in Genf erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Rede des UN-Hochkommissars für Menschenrechte unterstreicht einmal mehr die katastrophale Menschenrechtslage weltweit. In einem Viertel aller Länder sind Menschenrechte bedroht oder massiv unter Druck ...
26.02.2018

Grußwort bei der „Berlin Conference on Myanmar Genocide“

Grußwort anlässlich der Berlin Conference on Myanmar Genocide, die am 26.02.2018 in der W.M. Blumenthal Akademie (Jüdisches Museum) in Berlin stattgefunden hat. Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen sehr, dass Sie diese Konferenz veranstalten und auch dafür, dass Sie mir Gelegenheit geben, heute einige Worte an Sie zu richten ...
22.02.2018
Margarete Bause, Kai Gehring

Amnesty-Report 2017/18: Aktive Menschenrechtspolitik dringend notwendig

Zum Jahresbericht von Amnesty International erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im 70. Jahr der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fällt die Bilanz düster aus ...
08.02.2018

Menschenrechte im Koalitionsvertrag

Nach Durchsicht des nun vorliegenden Koalitionsvertrages vermisse ich vor allem Eines: Eine klare Linie. Erfreulich ist, dass einige Versäumnisse der vergangenen Legislaturperiode abgeräumt werden: Die Stärkung des Deutschen Instituts für Menschenrechte begrüßen wir GRÜNE ausdrücklich. Auch die angestrebte Ratifizierung des Sozialpakts der Vereinten Nationen sowie der ILO-Konvention zum Schutz indigener Völker sind längst überfällig ...
05.02.2018

Margarete Bause und Fadumo Korn fordern Abschiebestopp bei drohender Genitalverstümmelung

Zum Internationalen Aktionstag „Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ am 06. Februar fordern Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Grünen Bundestagsfraktion und Fadumo Korn, 1. Vorsitzende von NALA e.V. Bildung statt Beschneidung: Frauen und Mädchen, ...
31.01.2018
Kai Gehring, Margarete Bause

Zivilgesellschaftliche Handlungsräume weltweit stärker schützen

Zum heute vorgestellten „Atlas der Zivilgesellschaft“ erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik: Es ist besorgniserregend, dass weltweit vielerorts die Gängelung und Unfreiheit von Zivilgesellschaft und ihren Organisationen wächst ...
18.01.2018

Weimarer Menschenrechtspreis für Ilham Tohti

Seit Jahren kämpft Enver Can, der sympathische in München lebende Uigure, unermüdlich dafür, dass das Schicksal von Ilham Tohti nicht in Vergessenheit gerät. Nun konnte er einen großen Erfolg erzielen. Am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, wurde der Menschenrechtspreis der Stadt Weimar an den inhaftierten uigurischen Bürgerrechtler und Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti verliehen und Enver Can durfte ihn an seiner Stelle entgegennehmen ...

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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

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