Schlagwort: China

Zwangssterilisation muslimischer Minderheiten in China

Erklärung der Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC) zur Repression gegen die ethnisch-religiösen Minderheiten in der Autonomen Region Xinjiang/China

Die uigurische Bevölkerung und andere mehrheitlich muslimische Minderheiten in der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten der Volksrepublik China leider unter systematischer staatlicher Repression und Verfolgung. Die Beweislast über außergerichtliche Masseninhaftierungen, Indoktrination, flächendeckende Überwachung, Zwangsarbeit und die Zerstörung uigurischer Kulturgüter, inkl ...
Interview im Deutschlandfunk zum EU-China Videogipfel

Das gesamte Interview zum Nachhören: „Dieser Gipfel darf kein Wohlfühl-Gipfel werden. Nur schönes Wortgeklingel, das braucht kein Mensch“, sagte die Grünen-Politikerin Margarete Bause vor dem EU-China-Videogipfel mit Blick auf die Menschenrechtslage. Angesichts der Lage in Hongkong und der Situation der Uiguren in China dürfe man kein "Business as usual" machen so Bause weiter ...
Pressemitteilung zur Unterzeichnung des „Uighur Intervention and Global Humanitarian Unified Response Act of 2019“

Zur Unterzeichnung des „Uighur Intervention and Global Humanitarian Unified Response Act of 2019“ durch US-Präsident Trump erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte: Das Gesetz sendet die klare Botschaft an die Führung in Peking, dass demokratische Staaten die systematischen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang nicht länger tatenlos hinnehmen ...
SRF-Radio Interview zur Inter-Parliamentary Alliance on China

Eine staatenübergreifende Gruppe von Parlamentarier*innen mit dem Namen «Inter-Parliamentary Alliance on China», will China und seinem immer forscher auftretenden Präsidenten Xi Jinping Paroli bieten. Ein Gespräch mit der grünen Bundestagsabgeordneten Margarete Bause, einem der deutschen Mitglieder dieser Gruppe.
Gründung der Inter-Parliamentary Alliance on China

Anlässlich der Gründung der Inter-Parliamentary Alliance on China erklären Margarete Bause (Bündnis 90/Die Grünen) und Michael Brand (CDU): Die Politik der chinesischen Führung entwickelt sich zunehmend zu einer Bedrohung für die internationale Ordnung. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der universellen Menschenrechte stehen auf dem Spiel ...
Das Gedenken an die Opfer des Tian'anmen-Massakers gebietet die Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie

Zum 31. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Proteste am Platz des Himmlischen Friedens in Peking erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In der Nacht auf den 4. Juni 1989 wurden die friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens in Peking blutig niedergeschlagen ...
Chinas fatales Zeichen an die Welt

Zum umstrittenen sogenannten Sicherheitsgesetz für Hongkong erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Mit der Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes für Hongkong stellt Peking willentlich und wissentlich völkerrechtlich verbindliche Verträge in Frage ...
Schriftliche Frage an die Bundesregierung zu chinesischen Einflussnahmeversuchen auf deutsche Regierungsmitarbeiter*innen

Frage Welche Hinweise hat die Bundesregierung darauf, dass chinesische Diplomaten in Kontakt zu deutschen Regierungsmitarbeiter*innen mit dem Ziel treten, diese zu positiven Äußerungen über das Coronavirus-Management der Volksrepublik zu bewegen, und was unternimmt die Bundesregierung gegenüber der Regierung ...
Pressefreiheit in der Krise verteidigen

Wie schnell Regierungen Ausnahmesituationen zur massiven Einschränkung der Pressefreiheit nutzen, führt uns die Corona-Krise derzeit in vielen Ländern vor Augen. Das ist besorgniserregend und nicht hinnehmbar. Wie die Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen zeigt, sind die Mittel und Wege der staatlichen Repressionen unterschiedlich. Begründet wird die Beschneidung des
Bundesregierung darf in Xinjiang nicht länger wegsehen

Zu den jetzt bekannt gewordenen Geheimdokumenten über schwerste Menschenrechtsverbrechen an Uigurinnen und Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die jetzt bekannt gewordenen Enthüllungen bestätigen, wie systematisch und skrupellos die chinesische Führung gegen muslimische Minderheiten in Xinjiang vorgeht ...
Bundeswehr-Kooperation - Ausbildung chinesischer Soldaten unverzüglich beenden

Zur Ausbildung chinesischer Soldaten durch die Bundeswehr erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik: Die Menschenrechtslage in der Volksrepublik ist katastrophal. In der Provinz Xinjiang sind Millionen Menschen Opfer von totaler Überwachung und grausamer Unterdrückung...
Margarete Bause zur UN-Erklärung zu Chinas Umgang mit Uigurinnen und Uiguren

Anlässlich der UN-Erklärung zu Chinas Umgang mit Uigurinnen und Uiguren erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik: „Dass die deutsche Bundesregierung gemeinsam mit 22 anderen Staaten das repressive Vorgehen Chinas gegenüber den Uigurinnen und Uiguren rügt, ist ein wichtiges politisches Zeichen ...
Sacharow-Preis für Ilham Tohti: Die Welt darf bei Unterdrückung nicht wegschauen

Zur Vergabe des diesjährigen Sacharow-Preises an Ilham Tohti erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Ilham Tohti ist ein herausragendes Beispiel für gewaltfreien Einsatz für die Rechte und die Kultur des uigurischen Volkes in China. Die Auszeichnung für ihn ist ein starkes Signal dafür, dass die Welt bei Willkür und Unterdrückung nicht wegschauen darf ...
70 Jahre Volksrepublik China - Interview im Deutschlandfunk

„Einschüchterung, Willkür und Zensur sind allgegenwärtig“

China entwickele sich vom autoritären zum totalitären System, sagte die Grünen-Politikerin Margarete Bause von der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe im Dlf. Das Land habe Interesse an guten wirtschaftlichen Kontakten zu Deutschland und Europa – Grundlage müssten aber die Menschenrechte sein. Margarete Bause im Gespräch mit Mario Dobovisek
Zu den Entwicklungen in Hongkong und den Festnahmen dreier prominenter Aktivisten der Protestbewegung

erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik:

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende: »Die Regierung in Hongkong setzt ihren Irrweg fort, das Streben nach Reformen und Meinungsfreiheit mit Repression zu beantworten. Am langen Arm Pekings wurden unter anderem die Aktivisten Joshua Wong, Agnes Chow und Andy Chan im vorauseilenden Gehorsam in Haft genommen wurden ...
Hongkong: Gewalt gegen Demonstranten ist absolut inakzeptabel

Anlässlich der Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Hongkong erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten - insbesondere durch anonyme Schlägertrupps - in Hongkong ist absolut inakzeptabel. Die Regierung der Sonderverwaltungszone muss umgehend für Aufklärung sorgen. Sie muss das viel zu späte Eingreifen der Polizei erklären. Alle Gewalttaten müssen verfolgt werden ...
Menschenrechte ohne Wert

Die Lage der Menschenrechte in China ist derzeit so dramatisch wie 1989. Damals ließ das Regime die friedlichen Proteste auf dem Tian’anmen-Platz brutal niederschlagen. Seit dem Amtsantritt Xi Jinpings vor sechs Jahren haben Repression und Überwachung noch mal deutlich zugenommen. Bürgerrechte werden massiv eingeschränkt, unabhängige Medien und VerteidigerInnen der Menschenrechte zur Gefahr für die nationale Sicherheit erklärt ...
Die Autonomie der Sonderverwaltungszone Hongkong ist nicht verhandelbar

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Menschenrechtspolitiker*innen um die Abgeordneten Margarete Bause (Grüne), Martin Patzelt (CDU/CSU) und die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Gyde Jensen (FDP), erklären zu den Protesten der Millionen Demons

>>> ENGLISH VERSION BELOW <<< In den vergangenen Wochen gingen in Hongkong bis zu zwei Millionen Menschen – ein Drittel der Gesamtbevölkerung – auf die Straße, um gegen die umstrittenen Gesetzesänderungen, die Auslieferungen unter anderem nach Festlandchina ermöglichen würden, zu demonstrieren ...
30 Jahre Tian'anmen Massaker

Vor 30 Jahren ließ die chinesische Regierung am 4. Juni die friedlichen Studierendenproteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens durch das Militär gewaltsam niederschlagen. Das Tian'anmen-Massaker von Peking bleibt jedoch bisher weitgehend unaufgearbeitet: die Opferzahlen sind nicht gesichert, es gibt weder eine öffentliche Aufarbeitung noch ein Gedenken ...
Video:30 Jahre Tian'anmen-Massaker. Antworten auf ein China im Wandel

Am 3./4. Juni 2019 jährt sich das Tian’anmen-Massaker in Peking zum 30. Mal. Bis heute gibt es keine gesicherten Opferzahlen, keine öffentliche Aufarbeitung, kein Gedenken. Das Fachgespräch spannt den Bogen von 1989 hin zur aktuellen Menschenrechtslage in China und, eng damit verbunden, dem wachsenden internationalen Gestaltungsanspruch Pekings ...

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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.

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„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk

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