Wenn China indirekt oder gar direkt Druck auf Kulturschaffende ausübt, ihre Werke zu zensieren, wie gerade anlässlich des Episodenfilms "Berlin, I Love You" mit einem Beitrag von Ai Weiwei geschehen, muss uns das alle alarmieren. Immer stärker geht die Führung in Peking dazu über, Politiker und Unternehmen weltweit zu bedrängen und Einfluss auf ihre Entscheidungen zu nehmen. Genau wie bereits wir Abgeordnete des Deutschen Bundestags uns im vergangenen November gegen die massiven Drohungen aus Peking wegen unserer China-Initiativen verwahrt haben, müssen sich auch Intellektuelle, Kulturschaffende und die Wirtschaft solchen Pressionen entgegenstemmen. Selbstzensur aus vorauseilendem Gehorsam darf es nicht geben. Sonst hätten all jene in Peking schon gewonnen, die die Kunst- und Meinungsfreiheit und die Menschenrechte einschränken wollen. Angesichts der Tatsache, dass "Berlin, I Love You" mit öffentlichen Mitteln aus Deutschland gefördert wurde, kann die Botschaft nur lauten: Mit deutschen Fördergeldern darf keine Zensur unterstützt werden.

'Von Außenminister Maas erwarte ich eine klare und deutliche Zurückweisung des Vorgehens der chinesischen Botschaft in Deutschland. Einschüchterungsversuche gegenüber frei gewählten Abgeordneten sind indiskutabel. Maas muss in Peking unmissverständlich klarmachen, dass Menschenrechte für die Bundesrepublik Deutschland nicht verhandelbar sind, und er muss auf die Aufklärung und Ahndung der Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang drängen ...

Zur Freilassung von Liu Xia erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe:         Liu Xia, die Dichterin und Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo ist endlich auf dem Weg in die Freiheit. Beharrliches Eintreten für Menschenrechte zahlt sich aus, und dafür gebührt sowohl der Bundesregierung, als auch vielen Nichtregierungsorganisationen Dank ...

Seit Jahren kämpft Enver Can, der sympathische in München lebende Uigure, unermüdlich dafür, dass das Schicksal von Ilham Tohti nicht in Vergessenheit gerät. Nun konnte er einen großen Erfolg erzielen. Am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, wurde der Menschenrechtspreis der Stadt Weimar an den inhaftierten uigurischen Bürgerrechtler und Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti verliehen und Enver Can durfte ihn an seiner Stelle entgegennehmen ...